Deutsche Bahn

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund (LuFV)

Zwischen Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Bund besteht eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV), die regelmäßig neu verhandelt wird.

Wiesbaden
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Finanzierung von Baumaßnahmen

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund (LuFV)

Zwischen Eisenbahninfrastrukturunternehmen und Bund besteht eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV), die regelmäßig neu verhandelt wird.

Die LuFV ist das zentrale Instrument zur Finanzierung von Investitionen zum Erhalt des Bestandsnetzes. Die LuFV umfasst derzeit ein Volumen von etwa vier Milliarden Euro pro Jahr, wozu der Bund ca. 3,9 Milliarden Euro und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) 0,1 Milliarden Euro beisteuern. Die Mittel des Bundes werden ab 2016 in Höhe von ca. 0,5 Mrd. € durch die Dividende der DB AG refinanziert. Die Laufzeit der aktuell gültigen LuFV reicht von 2015 bis 2019.

Von den Mitteln des Bundes müssen pro Jahr durchschnittlich 220 Millionen Euro in Maßnahmen zum Aus- und Neubau von Nahverkehrsinfrastruktur verwendet werden. Diese Maßnahmen legen die EIU einvernehmlich mit den Ländern fest.

Als Gegenleistung für den Erhalt der Bundesmittel weisen die EIU einen Mindestbetrag für Investitionen und Instandhaltung nach. Des Weiteren stehen sie in der Pflicht, definierte Qualitätsziele zu erfüllen. Bei Verfehlung dieser Ziele fallen Vertragsstrafen an.

Auf die DB Station&Service AG entfallen von den o.g. 4 Mrd. Euro ca. 308 Mio. Euro pro Jahr.