Deutsche Bahn
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Barrierefreiheit

Rahmenbedingungen Barrierefreiheit

Verschiedene grundlegende und rechtliche Rahmenbedingungen bestimmen den barrierefreien Aus- und Neubau von Personenbahnhöfen.

In 2012 beschloss der Konzernvorstand der Deutschen Bahn AG eine neue Unternehmensstrategie, die Strategie 2020. Sie basiert auf den drei Säulen: Ökonomie, Ökologie und Soziales. In ihr findet auch das Thema Barrierefreiheit Abbildung, denn insbesondere vor dem Hintergrund zunehmender Alltagsmobilität und der demografischen Entwicklung nimmt das Thema einen hohen Stellenwert ein. Dementsprechend führt die DB ihr strategisches und programmatisches Engagement fort, den Zugang zum System Bahn für alle Nutzer vollumfänglich herzustellen.   

Visualisierung City Tunnel Leipzig Hbf, Bild: Aldinger & Wolf

Im Folgenden werden die wichtigsten grundlegenden und rechtlichen Rahmenbedingungen dargestellt, die sich auf das barrierefreie Bauen an Bahnhöfen auswirken. Dazu gehören die UN-Behindertenrechtskonvention, diverse Richtlinien der EU, Gesetze des Bundes und Regelwerke der Deutschen Bahn.

 

2-Sinne-Wahrnehmung per Dynamischem Schriftanzeiger, Foto: Bedeschinski

Die UN-Behindertenrechtskonvention richtet sich zwar an die Gesetzgebungskörperschaften der Mitgliedsstaaten und nicht direkt an die DB AG, dennoch lassen sich aus ihr Grundlagen ableiten. Hier sind besonders die Artikel 19, 20 und 21 zu nennen, die allen Menschen das Recht auf eine unabhängige Lebensführung, persönliche Mobilität und Zugang zu Informationen zuschreiben.

In Verbindung mit dem Informationszugang sieht die UN-Behindertenrechtskonvention u.a. vor, dass Informationen so übertragen werden, dass sie über mindestens zwei verschiedene Sinne sowie alternative Mittel oder Formate aufgenommen werden können: durch geschriebene und gesprochene Sprache, Brailleschrift, taktile Kommunikation, Gebärdensprache, Großdruck, leicht zugängliches Multimedia, einfach übersetzte Sprache u.a. 

Kontrastschrift für mobilitätseingeschränkte Reisende, Foto: Bedeschinski

Seit 2008 gilt die europäische Interoperabilitäts-Spezifikation „TSI PRM“ als das übernationale Regelwerk zur Herstellung von Barrierefreiheit im transeuropäischen Eisenbahnverkehr. Sie definiert Parameter und Anforderungen für den barrierefreien Neu- und Umbau von Bahnfahrzeugen sowie der Bahnhofsinfrastruktur.

Für den Teilbereich Infrastruktur betrifft das die Normierung folgender Parameter:

  • Parkmöglichkeiten
  • Türen und ebene Eingänge
  • Fahrgastwege, Hauptfußwege
  • Fußbodenoberflächen
  • Taktile Informationen
  • Leitsysteme
  • Markierung von Glastüren und Wänden
  • Toiletten
  • Einrichtungsgegenstände
  • Fahrkartenschalter oder Fahrkartenautomaten, Informationsschalter
  • Geräte zur Fahrkartenkontrolle
  • Beleuchtung
  • Visuelle Informationen: Wegweiser, Piktogramme und dynamische Informationen
  • Gesprochene Informationen
  • Notausgänge, Alarme
  • Geometrie von Fußgängerüberführungen und Unterführungen
  • Treppen
  • Handläufe
  • Rampen, Fahrtreppen, Aufzüge, Fahrsteige
  • Höhe und Abstand des Bahnsteigs
  • Bahnsteigbreite und Bahnsteigkante
  • Bahnsteigenden
  • Einstiegshilfen
  • Schienengleiche Bahnübergänge

Das vollständige Dokument der TSI PRM finden Sie in der rechten Spalte im Download-Bereich.

 

Berlin Hbf, Foto: Lautenschläger

Zur Erreichung des Ziels einer flächendeckenden Barrierefreiheit an ihren Bahnhöfen, vereinbarte die DB AG gemeinsam mit dem Eisenbahnbundesamt eine Prioritätsregel zur bundesweiten Herstellung von stufenfreien Bahnsteigzugängen: die 1.000 Reisende-Regel. Sie ist Bestandteil der TSI PRM und besagt, dass Verkehrsstationen mit mehr als 1.000 Reisenden am Tag mit Aufzügen oder langen Rampen ausgestattet werden müssen, wohingegen Stationen mit weniger als 1.000 Reisenden pro Tag für den Ausbau vorbereitet, aber nur im örtlichen Bedarfsfall entsprechend ausgerüstet werden. Dies kann zutreffen, wenn in Stationsnähe eine Behinderteneinrichtung oder ein Seniorenheim ansässig ist oder die nächste barrierefreie Station mehr als 50 Kilometer entfernt liegt.

Die 1.000 Reisende-Regel schafft notwendige Prioritäten, insbesondere bei sehr kostspieligen Erweiterungsinvestitionen wie den Bau von Aufzügen und Rampen. In Anbetracht dessen, dass 93 Prozent aller Fahrgäste an Stationen mit mehr als 1.000 Reisenden gezählt werden, ist die Nutzungshäufigkeit der Reisenden ein wichtiges Entscheidungskriterium bei der Erhöhung der Reichweite von Barrierefreiheit. Die Regel dient dazu, bei der Herstellung von Barrierefreiheit den höchstmöglichen Nutzen zu stiften.

Grundsätzlich erfolgt der stufenfreie Ausbau bei Erneuerungen der Verkehrsstation aufgrund des technischen Bedarfs, oder im Rahmen zusätzlicher Förderprogramme der Länder bzw. Kommunen, unter Beachtung der 1.000 Reisende-Regel.

 

Rampe in Rotundenform am Bhf Wächtersbach, Foto: Kuttig

In Deutschland trat im Jahr 2002 das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (BGG) in Kraft, welches die Gleichstellung behinderter Menschen im Bereich des öffentlichen Rechts (soweit der Bund zuständig ist) definiert. Zudem stellt es einen wichtigen Teil der Umsetzung des Benachteiligungsverbotes aus Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 des Grundgesetzes („Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“) dar.

Das BGG definiert den Begriff Barrierefreiheit in §4.

In Verbindung mit der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung (EBO) verpflichtet das BGG die Eisenbahnunternehmen, Programme zur weitreichenden Umsetzung von Barrierefreiheit in Bezug auf Infrastruktur und Fahrzeuge aufzulegen. Daraus resultiert das "Programm der DB AG".

  

Hilfestellung für mobilitätseingeschränkte Reisende

Der DB-Konzern ist mit dem „

“ zur schrittweisen Herstellung von Barrierefreiheit eine offizielle Selbstverpflichtung eingegangen, u.a. auch den barrierefreien Ausbau aller Verkehrsstationen voranzutreiben. Zahlreiche Vertreter von Behindertendachverbänden, des Büros der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie des Eisenbahnbundesamts sind bei der Entwicklung und Fortschreibung des Programms kontinuierlich eingebunden.

 

Blindenleitsystem, Foto: Bedeschinski

Die DB Station&Service AG hat ein nationales Regelwerk für das Bauen von Personenbahnhöfen definiert: die Richtlinie 813 „Personenbahnhöfe planen“. Das Bau- und Planungsregelwerk basiert hinsichtlich der Anforderungen an die Barrierefreiheit auf den Grundlagen und Maßstäben der europäischen TSI PRM und ergänzend - soweit erforderlich - auf nationalen Normen des barrierefreien Bauens (z.B. DIN 18040, DIN 32984).