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Zügiger und kostengünstiger: Offensive für wichtige Schienenprojekte

Bedarfsplanprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030: Bund und DB haben heute, am 25.7., in Berlin eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der Neu- und Ausbaumaßnahmen auf der Schiene zügiger und kostengünstiger geplant und gebaut werden können.

Mit der "Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung" wird zudem eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung sichergestellt und mehr Transparenz geschaffen.

"Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 stärken wir den Verkehrsträger Schiene wie nie zuvor", sagte Bundesminister Alexander Dobrindt. "Durch den Investitionshochlauf stehen Rekordmittel für die Projekte bereit. Wir wollen, dass die Maßnahmen zügiger und kostengünstiger umgesetzt werden."

Nutzen in dreistelliger Millionenhöhe

Dazu starten Bund und Bahn gemeinsam eine Offensive: Der Bund übernimmt künftig die gesamten Planungskosten, die DB beteiligt sich an den Gesamtkosten und sagt verbindliche Termine für die Inbetriebnahme zu. Dadurch werden Anreize zum wirtschaftlichen Planen und Bauen gesetzt. Neue Schienenprojekte stehen schneller leistungsfähig zur Verfügung. "Wir erzielen jährlich einen volkswirtschaftlichen Nutzen in dreistelliger Millionenhöhe", so Dobrindt.

DB-Chef: "Mehr Servicequalität für unsere Kunden"

DB-Chef Richard Lutz: "Mit der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung schaffen wir ab 2018 eine neue Grundlage für den Neu- und Ausbau der Infrastruktur in Deutschland: einfacher, schneller und effizienter. Dieses innovative Instrument wird damit auf unsere Ziele einzahlen, die wir bei der DB ohnehin mit Hochdruck und Leidenschaft verfolgen: Mehr Servicequalität für unsere Kunden und mehr Verkehr auf die Schiene."

"Mit der heutigen Unterzeichnung der Bedarfsplanumsetzung setzen Bund und Bahn gemeinsam einen Meilenstein für die schnellere und effizientere Umsetzung großer Neu- und Ausbauprojekte", so Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur. "Unser Ziel ist es, die Projektlaufzeiten um durchschnittlich ein bis zwei Jahre zu verkürzen. Für den Mittelbedarf erwarten wir im eingeschwungenen Zustand eine Senkung um 170 bis 270 Millionen Euro pro Jahr."

Elemente der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung

  • Bund übernimmt Planungskosten: Der Bund übernimmt künftig alle Kosten des Projekts, also auch die gesamten Planungskosten. Die bisherige Regelung - die DB erhält eine gedeckelte Pauschale in Höhe von 18 Prozent der Bausumme - wird aufgehoben. Die DB kann dadurch vertiefter und detaillierter planen. Dies führt zu realistischen Baukostenabschätzungen und hilft, spätere Baukostensteigerungen zu vermeiden.
  • DB beteiligt sich an Gesamtkosten: Die DB wird sich künftig an allen Kosten des Vorhabens gemäß ihres eigenen betriebswirtschaftlichen Nutzens beteiligen, also auch an den gesamten Baukosten. Dies setzt einen starken Anreiz Baukostensteigerungen zu vermeiden.
  • DB sagt verbindliche Inbetriebnahmetermine zu: Die DB sagt dem Bund verbindliche Meilensteine und Inbetriebnahmetermine für die Vorhaben zu. Die bei Nichteinhaltung vorgesehenen Strafzahlungen setzen einen zusätzlichen Anreiz zur Termintreue.
  • Frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung wird sichergestellt: Durch die vom Bund bereitgestellten Mittel können die Bürger von Beginn an umfassend und transparent im Sinne einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung an den Verfahren beteiligt werden.
  • Mehr Transparenz für politische Bewertung: Der Deutsche Bundestag wird frühzeitig über die Planungen unterrichtet, etwa über den bevorzugten Trassenverlauf, Zeitpläne oder die Auswirkungen auf Umwelt und Anwohner. Dabei wird auch über Forderungen der regional Betroffenen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung informiert. So können Kosten, Wirtschaftlichkeit und Auswirkungen der Projekte bewertet und erforderlichenfalls korrigiert werden.