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Steuern und Abgaben auf Energie

Schienenverkehr weist hohe Energieeffizienz auf

Die energie-, umwelt- und verkehrspolitischen Rahmenbedingungen haben erhebliche Kosten- und Wettbewerbswirkungen im Verkehrsmarkt zur Folge.

2016 hat die DB sich ein neues Ökostrom-Ziel gesetzt: Bis 2020 will sie den Anteil erneuerbarer Energien im Strommix des DB-Schienenverkehrs auf 45 % steigern. Die ursprüngliche Zielsetzung von 35 % wurde bereits vorzeitig erreicht. Aktuell beträgt der Anteil bereits 42 %. Die Vision bis 2050 bleibt: Bis dahin soll der Schienenverkehr vollständig CO2-frei erfolgen. Mit diesen Zielstellungen unterstützt die DB die Energiewende.

Um die intermodale Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs zu erhalten, hat der Gesetzgeber im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eine Besondere Ausgleichsregelung für die Schienenbahnen verankert. Die Begrenzung der Belastung wird ausdrücklich mit dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Verkehrsträgern begründet. Trotz dieser Belastungsbegrenzung zählt die DB bereits jetzt zu einem der größten Einzahler in das EEG-Umlagesystem. Ab 2015 steigt die Belastung für den Schienenverkehr weiter an. Durch die Novelle des EEG wurde die Höhe der EEG-Umlage für Schienenbahnen erhöht.

Hinzu kommen noch Belastungen des Schienenverkehrs durch weitere energiepolitische Steuern und Abgaben, beispielsweise den Emissionshandel, der den Verkehrsträger Schiene im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern einseitig benachteiligt.