Die DB InfraGO AG startet zum Jahreswechsel

Die Infrastruktur der Deutschen Bahn ist das Rückgrat für einen attraktiven Schienenverkehr. Ein modernes, leistungsfähiges Netz mit attraktiven Bahnhöfen und komfortablen Netzzugängen für den Güterverkehr ist für unser Land, unseren Wohlstand und für den Klimaschutz wichtige Voraussetzung. Dabei ist der Auftrag von der Politik klar definiert: Die Verdopplung der Verkehrsleistung im Personenverkehr, der Ausbau des Marktanteils im Schienengüterverkehr von 19 auf 25 Prozent und die Umsetzung des Deutschlandtakts. Von einer leistungsfähigen Eisenbahninfrastruktur profitieren somit Menschen, Wirtschaft und Umwelt – in Deutschland und Europa.

Um das zu erreichen, müssen wir eine Mammutaufgabe bewältigen – die Sanierung der bestehenden Infrastruktur, damit der Betrieb wieder verlässlich läuft. Und die Schaffung weiterer Kapazitäten, damit die Verkehrswende gelingt.

Für diese große Aufgabe stellen wir uns neu auf: Ab 1. Januar 2024 steuern wir die Eisenbahninfrastruktur in Deutschland aus einer Hand. Die DB Netz AG und die DB Station&Service AG werden zu einer neuen Infrastrukturgesellschaft zusammengeführt, der DB InfraGO AG. Das GO im Unternehmensnamen steht für „gemeinwohlorientiert“ – dies ist der klare Auftrag unserer neuen Gesellschaft. Gemeinwohlorientiert bedeutet für uns, dass wir Bewirtschaftung und Ausbau der Infrastruktur konsequent an den Bedürfnissen von Bürger:innen, Wirtschaft und Klimaschutz ausrichten.

Mit der DB InfraGO AG verändert sich das Zusammenspiel zwischen der Deutschen Bahn und dem Bund in Bezug auf die Infrastruktur: Der Bund formuliert politische Ziele, die sich am Gemeinwohl orientieren, und stellt die Finanzierung sicher. Wir setzen diese Ziele als Wirtschaftsunternehmen effizient und unter Berücksichtigung der jeweils gegebenen Finanzierungsgrundlagen um und machen dies transparent. Die Ziele werden vom Bund in Zukunft konkret und transparent formuliert. Ihre Erreichung wird in den Zweck der DB InfraGO AG und konkret in die Anreizsysteme des Unternehmens aufgenommen. Die Infrastruktur und ihre Führung lassen sich an der Zielerreichung messen. Gleichzeitig muss die Infrastruktur betriebswirtschaftlich stabil wirtschaften und ihre Kosten decken. Damit gehen Gemeinwohlorientierung und wirtschaftlich verantwortungsvolles Handeln Hand in Hand.

Unser Anspruch

Wir führen die beiden Infrastruktureinheiten zusammen, um zukünftig aus einer Hand zu planen, zu sanieren und zu bauen. Unser Plan ist ehrgeizig: Wir werden 40 hochbelastete Strecken bis 2030 grundlegend sanieren und zu Hochleistungskorridoren ausbauen. Das umfasst die komplette Infrastruktur – von der Weiche bis zu Bahnhöfen und Verkehrsstationen. Wir werden zahlreiche Stationen zu Zukunftsbahnhöfen entwickeln, als leistungsfähige Zugangspunkte zum System Schiene und attraktive Visitenkarten für Städte und Gemeinden. Wir investieren weiterhin massiv in die Digitalisierung und schaffen dringend benötigte zusätzliche Kapazitäten, unter anderem durch zahlreiche kleine und mittlere Maßnahmen sowie den Aus- und Neubau von Anlagen zur Abstellung oder Zusammenstellung von Zügen. Und nicht zuletzt werden wir durch den Aus- und Neubau sowie durch Elektrifizierung neue Kapazitäten schaffen und den Deutschlandtakt Stück für Stück umsetzen.

Für diese ambitionierten Vorhaben sind mehr Gelder erforderlich: 45 Milliarden Euro zusätzliche Bundesmittel zwischen 2024 und 2027 sind geplant, knapp 40 Milliarden davon sollen bereits im laufenden Haushaltsverfahren konkret hinterlegt werden. Außerdem braucht es neue gesetzliche Grundlagen, damit Finanzierung, Planung und Bau einfacher und unbürokratischer werden. Die Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ist hierzu ein wichtiger Schritt und soll zusätzliche Finanzierungswege, z. B. für die Instandhaltung und Digitalisierung, eröffnen.

 
Unsere Mammutaufgabe können wir nur im Schulterschluss aller Beteiligten bewältigen. Seit Monaten stehen wir deshalb im Austausch mit den Branchenverbänden, der Beschleunigungskommission Schiene, dem Zukunftsbündnis Schiene, der Bauwirtschaft sowie dem Stations- und dem Netzbeirat.