Infrastrukturnutzungsbedingungen Personenbahnhöfe (INBP)

Stage

Infrastrukturnutzungsbedingungen Personenbahnhöfe

Stage

zurück zur Übersicht

Infrastrukturnutzungsbedingungen Personenbahnhöfe (INBP)

Nach Abschluss des gesetzlich vorgegebenen Verfahrens zu Änderungen in den INBP traten diese mit Wirkung ab dem 01.01.2020 in Kraft.

INBP gültig ab 01.01.2020

Zum 01.01.2020 erfolgten Änderungen der Anlage 2 der INBP-BT, Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von Autoreisezug-Terminals, in den Ziffern 3. (3) und Ziffern 4. (5).

Im Downloadbereich dieser Seite sind die INBP gültig ab dem 01.01.2020 abrufbar.


INBP gültig ab 01.01.2021

Mit Wirkung ab dem 01.01.2021 werden neue INBP in Kraft treten. Diese ersetzen die INBP, gültig ab dem 01.01.2020. Sie sind ebenfalls im Downloadbereich dieser Seite abrufbar.


Hinweis:

Aufgrund einer vor dem Verwaltungsgericht anhängigen Klage gegen einen Bescheid der Bundesnetzagentur können sich mittelfristig Änderungen an der Klausel 3.1.2 der INBP-BT ergeben. Die Klausel in der ab dem 01.01.2021 zunächst gültigen Fassung lautet:

Zu Personenbahnsteigen im Sinne dieser Nutzungsbedingungen gehören Bahnsteige mit und ohne Baukörper, dessen Beleuchtung und das auf dem Bahnsteig vorhandene taktile Leitsystem sowie die Zuwegung zum Bahnsteig. Die Zuwegungen dienen dem Reisenden für den Zugang zum Personenbahnsteig. Hierzu gehören die vorhandenen befestigten Wege und Rampen, die vorhandenen Treppen, Fahrtreppen und Personenaufzüge, die den direkten Zugang auf den Bahnsteig ermöglichen. Ferner gehören zur Zuwegung die hierfür vorhandene Beleuchtung und die vorhandenen taktilen Leitsysteme für mobilitätseingeschränkte Reisende.

Die Bundesnetzagentur hat mit Beschluss vom 27.05.2020 (BK10-20-0034_Z) die beabsichtigte Änderung in Ziffer 3.1.2 INBP-BT abgelehnt. Sollte die Ablehnung durch ein Gerichtsverfahren als rechtswidrig eingestuft werden, lautet Ziffer 3.1.2. INBP-BT wie folgt:

„Personenbahnsteig im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist der befestigte Baukörper des Hochbahnsteigs. Dazu gehören Zuwegungen und Treppen, die dem Zugang zum Personenbahnsteig für Reisende dienen.“

Die DB Station&Service AG wird ihre Kunden bei Änderungen der Klausel, die sich infolge des genannten verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ergeben können, unverzüglich informieren.