Deutsche Bahn

Verkehrspolitische Rahmenbedingungen

Co-Modalität der Verkehrsträger fördern

Verkehrsverlagerung zugunsten der Schiene ist ein gemeinsames Ziel der Deutschen Bahn und der Politik. Die Umsetzung dieses Ziels erfordert neben unternehmerischen Anstrengungen der DB AG eine geeignete Ausgestaltung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen.

Seit Inkrafttreten der Bahnreform am 1. Januar 1994 muss sich die Deutsche Bahn im Wettbewerb am Verkehrsmarkt als Wirtschaftsunternehmen behaupten. Öffentliche Finanzierungsbeiträge, mit denen die Bahnen für den Bund und die Länder Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen, beschränken sich im Wesentlichen auf zwei Aspekte: Investitionen für Aus- und Neubau, Ersatz der Bundesschienenwege sowie auf Leistungen im Schienenpersonennahverkehr, die die Bundesländer bei der DB und anderen Bahnen bestellen. Der Steuerzahler wird seit der Bahnreform bei gleichzeitig verbesserter Daseinsfürsorge immer mehr entlastet. Mit Blick auf das prognostizierte Verkehrswachstum müssen die Investitionsmittel des Bundes auf hohem Niveau verstetigt werden, um die wesentlichen Engpässe im deutschen Schienenetz zu beseitigen.

Die Deutsche Bahn hat sich seit der Bahnreform von einer nationalen Eisenbahn zu einem international erfolgreichen Verkehrsunternehmen weiterentwickelt. Neben dem Kernbereich des Schienenverkehrs haben dabei zunehmend verkehrsträgerübergreifende Beförderungs-, Transport-, und Logistikdienstleistungen an strategischer Bedeutung gewonnen. Die DB setzt auf die Stärken der verschiedenen Verkehrsträger und deren Vernetzung. Der Erfolg der Schiene im Zusammenspiel mit anderen Verkehrsträgern wird maßgeblich von der Leistungsfähigkeit und Kundenorientierung der Eisenbahnverkehrsunternehmen bestimmt.

Darüber hinaus hat die Ausgestaltung der fiskal-, steuer- und ordnungspolitischen Rahmenbedingungen Einfluss auf den Markterfolg der Schiene und des öffentlichen Verkehrs insgesamt. Der Politik stehen wichtige Instrumente zur Verfügung, um die Co-Modalität der Verkehrsträger zu fördern und die Rolle der Schiene bei der ökonomisch effizienten und klimaverträglichen Bewältigung des Verkehrswachstums zu stärken.