Rahmen- oder Einzelvereinbarungen zwischen Bahn und Bundesländern

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Die DB Station&Service AG hat mit 10 Ländern Rahmenvereinbarungen abgeschlossen. Daneben werden auch Planungs- und Finanzierungsvereinbarungen für Einzelprojekte vereinbart.

Da die Mittel aus der LuFV für eine zügige Durchführung der an den Bahnhöfen erforderlichen Modernisierungsmaßnahmen nicht ausreichen, hat die DB Station&Service AG mit 10 der 16 Bundesländer mehrjährige Rahmenvereinbarungen über die gemeinsame Finanzierung von Modernisierungsmaßnahmen an einer Vielzahl von Bahnhöfen geschlossen.

Länderrahmenvereinbarungen sind:  

  • ein ideales Instrument zur Verstetigung der Projektarbeit durch vertraglich fixierte Maßnahmen
  • durch langfristige Laufzeiten maßgeblich für die Planungssicherheit der Projektarbeit
  • das Ergebnis der gemeinsamen Festlegung von Projekten (Priorisierung)

Folgende Länder haben eine Rahmenvereinbarung mit der DB Station&Service AG unterzeichnet:

  • Baden-Württemberg
  • Bayern
  • Hamburg
  • Hessen
  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Niedersachsen
  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinland-Pfalz
  • Saarland
  • Sachsen-Anhalt

Insbesondere in den Ländern ohne Rahmenvereinbarungen fördern Länder und/oder Aufgabenträger notwendige Aus- und Neubaumaßnahmen per Einzelvereinbarung und/oder Förderbescheid.